Das Volk ist in letzter Zeit bei zwei, drei Volksabstimmungen nicht dem vom Mainstream vorgegebenen Abstimmungsresultat gefolgt. Weil sich die Verlierer über diese eigenständigen Volksentscheide – wie jener über die Minarettinitiative – masslos ärgern, soll jetzt ein Verfassungsgericht die Sache richten.
Ein Verfassungsgericht für die Schweiz, wie uns dies von der von der SPFrau Anita Thanei präsidierten Rechtskommission des Nationalrates vorgeschlagen wird und bis zum 20. Mai 2011 in Vernehmlassung ist, ist in der Tat lächerlich.
Nein sowas braucht unsere freiheitlich republikanische Schweiz nicht.
Fasnacht: und prompt geistert das Gespenst eines Verfassungsgerichts durch unsere Lande!
www.parlament.ch/d/mm/2011/Seiten/mm-rk-n-2010-01-21.aspx
Wer kann nur auf eine solch verschrobene Idee kommen? Ein Verfassungsgericht, das gar nicht in unsere freiheitlich republikanische Schweiz passt!
